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Bürger erheben im Netz ihre Stimme

Warum die Online-Petition mehr als eine Unterschriftenliste ist

Jeder kennt Unterschriftenlisten. Online können diese formellen Petitionen der Behörden auf Landes- oder Bundesebene in den Petitionsausschüssen eingereicht werden. Am bekanntesten ist das Instrument der ePetition des Deutschen Bundestages. Laut Angaben des Petitionsausschusses werden jährlich 5.000 ePetitionen eingereicht. Diese Petitionen haben keine gesetzgeberische Funktion, sondern bieten eine Möglichkeit, mit dem Gesetzgeber in Kontakt zu treten. Aussagen über die Anzahl „erfolgreicher“ ePetitionen konnte der Ausschuss nicht machen.

Eine immer wichtigere Rolle spielen Online-Petitionen von Akteuren aus der Zivilgesellschaft. Viele Organisationen und Plattformen (etwa Avaaz, WWF, Campact, Change.org) und immer mehr Einzelpersonen starten Online-Petitionen im Netz, um Entscheidungsträger auf ein Problem aufmerksam zu machen und durch eine bestimmte Anzahl von Stimmen öffentliche Meinung zu demonstrieren. Online-Petitionen haben den Vorteil, dass sie zur Unterschrift eine E-Mail-Adresse verlangen. Man kann mit den Unterstützern damit also wieder in Kontakt treten und Folgeaktionen vorschlagen (bei Change.org liegt die Folge-Mitmachrate z. B. zwischen 50 und 70 Prozent). Und Online-Petitionen verbreiten sich über soziale Netzwerke sehr schnell.

In den letzten Monaten gab es starke Beispiele, in denen Menschen mithilfe einer E-Petition ans Ziel gelangten: In Indien schaffte ein Dorf die Kastenzugehörigkeit ab; in den USA sorgten drei Teenager dafür, dass eine Frau die Präsidentschaftsdebatte moderiert; in St. Petersburg kämpfte ein Junge erfolgreich gegen die Schließung eines Kinderkrebs-Krankenhauses; in Deutschland setzte sich eine Bremerin gegen die Schließung eines sehr erfolgreichen Nazi-Aussteigerprogramms ein.

Es gibt derzeit noch keine deutschlandweite oder internationale Erhebung zur Erfolgsquote von E-Petitionen; aktuell bleiben uns nur die eigenen Zahlen: Auf Change.org werden 15.000 Petitionen pro Monat gestartet, von denen im Schnitt 9,6 pro Tag als „erfolgreich“ gemeldet werden. Vor allem ist ihr Erfolg auch daran abzulesen, dass e-Petitionen zum zentralen Organisationspunkt ganzer Protestbewegungen wie MoveOn.org (USA), 38Degrees.org (GB) oder GetUp.org (AUS) geworden sind. Und zahlreiche Studien zeigen, dass die Wahrscheinlichkeit für politisches Engagement enorm steigt, wenn Menschen zum ersten Mal eine digitale Unterschrift geleistet haben.

 Weiterlesen: Engagement im Netz.

Paula Hannemann leitet die Kampagnenarbeit von Change.org in Deutschland. Change.org ist die größte Kampagnenplattform der Welt mit über 30 Millionen Nutzern. change.org